Walter Lips

Lips MSM AG, in Dietikon, CH-020.3.002.729-9, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 94 vom 19.05.2003, S. 20, Publ. 995194).

Statutenänderung:
26.06.2009.

Firma neu:
LIPS MSM AG.

Zweck neu:
Die Gesellschaft bezweckt die Planung und Herstellung von Metall- und Stahlkonstruktionen, den Maschinen-, Apparate- und Werkzeugbau sowie die Erbringung weiterer Dienstleistungen inklusive Service- und Reparaturarbeiten in den genannten Bereichen. Zudem bezweckt sie die Herstellung und den Handel mit Eisenwaren, Spezialwerkzeugen, elektromechanischen Komponenten, Informatik, Schliess- und Sicherheitstechnik sowie Bauprodukten aller Art. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen und Verträge abschliessen , die geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft zu fördern, oder die direkt oder indirekt damit in Zusammenhang stehen, ferner Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmungen beteiligen oder sich mit diesen zusammenschliessen. Sie kann Grundbesitz erwerben, mieten und vermieten, verwalten und veräussern.

Qualifizierte Tatbestände neu:
[Die Bestimmung über die Sacheinlage/Sachübernahme bei der Gründung ist aus den Statuten gestrichen worden.] [gestrichen: Übernimmt bei der Gründung einen Teil der Aktiven und Passiven der J.R. Lips Söhne AG, in Dietikon, nämlich den Geschäftsbereich 'Metallbau', gemäss Aufteilungsbilanz per 1.1.1992, wonach die übernommen Aktiven CHF 5'851'949.85 und die übernommenen Passiven CHF 4'905'414.55 betragen, zum Preise von CHF 946'535.30, wovon CHF 250'000.-- auf das Aktienkapital angerechnet werden.].Mitteilungen neu: Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen durch eingeschriebenen Brief an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen.

Vinkulierung neu:
Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt.

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Vollenweider, Johann Rudolf, von Hedingen, in Zufikon, mit Kollektivprokura zu zweien.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
Bauer-Lips, Gabriela, von Zürich und Spreitenbach, in Dietikon, Präsidentin des Verwaltungsrates, mit Einzelunterschrift [bisher: Mitglied des Verwaltungsrates mit Kollektivunterschrift zu zweien];
Lips, Daniel, von Spreitenbach, in Rudolfstetten-Friedlisberg, Mitglied des Verwaltungsrates, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher:in Rudolfstetten];
Lips, Walter, von Spreitenbach, in Rudolfstetten-Friedlisberg, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: Präsident des Verwaltungsrates mit Einzelunterschrift];
Vögtle, Peter, von Zürich, in Obfelden, mit Kollektivprokura zu zweien.

Personalvorsorgestiftung der Unternehmensgruppe Lips in Dietikon, in Dietikon, CH-020.7.902.496-8, Stiftung (SHAB Nr. 144 vom 30.07.2003, S. 18, Publ. 1108182).

Urkundenänderung:
30.05.2005.

Name neu:
Personalvorsorgestiftung der J.R. Lips Söhne AG, Dietikon.

Domizil neu:
Lerzenstrasse 11a, 8953 Dietikon.

Zweck neu:
Die Stiftung bezweckt auf freiwilliger Basis die Vorsorge für die Arbeitnehmer der Gesellschaft sowie deren Hinterlassenen gegen die wirtschaftlichen Folgen von Alter, Invalidität, Tod sowie in Notlagen wie bei Krankheit, Unfall oder Arbeitslosigkeit. Der Stiftungsrat kann im Einvernehmen mit der Gesellschaft Reglemente erlassen, unter welchen Voraussetzungen und in welchem Umfang Zuwendungen an Destinatäre erfolgen können. Diese Reglemente können vom Stiftungsrat im Einvernehmen mit der Gesellschaft jederzeit abgeändert werden. Die Reglemente und ihre Änderungen sind der Aufsichtsbehörde einzureichen. Leistungen, mit Ausnahme von solchen für die Personalvorsorge, zu denen die Gesellschaft kraft Gesetzesvorschrift verpflichtet ist, oder welche lohnähnlichen Charakter haben, wie Familien- und Teuerungszulagen, Gratifikationen, Dienstaltersgeschenke oder ähnliches, dürfen aus dem Vermögen und den Einnahmen der Stiftung nicht erbracht werden. Die Destinatäre besitzen keinen Rechtsanspruch auf Leistungen der Stiftung. Gesuche aus Personalkreisen unterliegen der freien Würdigung und Entschliessung des Stiftungsrates. Die Stiftung kann zur Finanzierung von Beiträgen und Versicherungsprämien auch Leistungen an andere steuerbefreite Personalvorsorgeeinrichtungen erbringen, die zu Gunsten der Destinatäre bestehen.

Organisation neu:
Stiftungsrat von 2 Mitgliedern.

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Lips, Walter, von Spreitenbach, in Rudolfstetten-Friedlisberg, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Bauer, Gabriela, von Spreitenbach, in Dietikon, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Lips, Marco, von Spreitenbach, in Dietikon, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien;
Widmer, Arnold, von Othmarsingen, in Othmarsingen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien.

Eingetragene Personen neu oder mutierend:
HPF Revisions- und Wirtschaftsberatungs-AG, in Baden, Revisionsstelle.

Centralgarage Lips AG, in D i e t i k o n, Handel mit Fahrzeugen und Fahrzeugzubehör aller Art, Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 42 vom 03.03.1998, S. 1520).

Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften:
Lips, Walter, von Spreitenbach, in Rudolfstetten-Friedlisberg Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien.